Ich stelle mir grad vor, alle fahren E-Autos...
Keine Diesel- und Benzinsteuer mehr für den Staat.
Was wird dann besteuert, damit der Staat Geld einnimmt?
Dann besteuert der Staat eben den Strom höher. Der Staat schlägt ja schon jetzt diverse Steuern und Abgaben auf die Erzeugerpreise auf und auch die CO-2-Abgabe wird jährlich erhöht und wenn der Staat dringend frisches Geld braucht, dann wird eben eine neue Steuer/Abgabe dazu erfunden, z.B. eine Atomstromabgabe. Mit der MwSt. werden dann die o.g. Steuern und Abgaben noch einmal besteuert, d.h. die Steuern werden besteuert. So ist das schon heute.
Was beim Sprit geht, geht doch auch mit der Einkommenssteuer. Also die Einkommenssteuer noch einmal besteuern. Das ist absurd? So etwas gab es bereits in Form des Solidaritätszuschlags und für Kapitaleinkünfte gibt es den Soli für alle immer noch.
Nun könnte ja mancher sagen, wir haben doch gar keine Atomkraftwerke mehr.
Ich erinnere nur an Kaiser Wilhelm, der vor dem 1. Weltkrieg eine zweckgebundene Sektsteuer zur Finanzierung seiner militärischen Hochseeflotte erfunden hat. Die kaiserliche Hochseeflotte und den Kaiser gibt es schon seit mehr als 100 Jahren nicht mehr, aber die Sektsteuer gibt es immer noch.
Außerdem muss D bei jeder Dunkelflaute große Mengen Atomstrom, vor allem aus F, importieren.
Desweiteren werden zunehmend intelligente Stromzähler Pflicht, die dann mehrere ständig fließende Tarife haben, d.h. die Tarifhöhe und die zugrunde liegenden Tageszeiten sind nicht mehr fix, sondern von den Preisen an der Strombörse und den Zeiten bei verschiedenen Netzauslastungen abhängig und jeden Tag anders. Solche Zähler gibt es bereits. Was hindert den Staat, die Spitzenbelastungszeiten anders zu definieren, z.B. ob Stromimporte aus F, S und N erforderlich sind? Seit Abschaltung der Atomkraftwerke muss D sehr viel Strom aus diesen Ländern importieren. Nun drohen alle diese 3 Länder, die Stromleitungen nach D zu kappen bzw. stark zu limitieren (F), weil deren ungewollter Stromexport nach D die Binnenstrompreise in diesen Ländern erheblich angehoben habt.
Oder der Staat realisiert die Forderung der Grünen, die Akkus der E-Autos zur Netzstabilisierung zu verwenden. Das bedeutet finanziell, dass der Staat zum Laden der E-Autos den dazu verwendeten Strom schon jetzt zu mehr als 50 % besteuert und dann bedient sich der Staat am Speicherstand der Batterien der E-Autos (zu welchem Preis oder umsonst?) und wenn man das E-Auto wieder lädt, versteuert man den Strom noch einmal.
Es wird bereits darüber nachgedacht, Lebensmittel und Getränke wie in Großbritannien mit einer Zuckersteuer zu versehen. Das würde den Zuckerverbrauch etwas senken, aber vor allem Zucker für die Alkoholherstellung frei machen. Jetzt wird eine neue Bezinsorte mit 20 % Alkohol in D eingeführt und irgendwoher muss dieser zusätzliche Alkohol ja herkommen.
In Frankreich gibt es einen hohen Überschuss bei der Weinproduktion. Erst wird der Weinanbau mit Milliarden gefördert und dann die Überproduktion mit ebenfalls Milliarden wieder vernichtet. Der Alkohol aus der Weinvernichtung wird seit etlichen Jahren nach Nordafrika exportiert oder verschenkt. Absicht: Besoffene Afrikaner sind nicht in der Lage, nach F zu migrieren. (ist wahr!) Also bekommen wir den Alkohol für die neue Benzinsorte nicht aus F.
