Heute werden Dr. Markus Söder, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer in München die Details zur Einführung der Infrastrukturabgabe vorgestellen, die im Rahmen der Koalitionsverhandlungen beschlossen wurde.
Die Abgabe soll eine gerechte und nachhaltige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sicherstellen. Ziel ist es, insbesondere ausländische Fahrzeughalter, die deutsche Straßen nutzen, stärker an den Kosten zu beteiligen, ohne deutsche Autofahrer zusätzlich zu belasten. Die Maut wird daher mit einer entsprechenden Entlastung bei der Kfz-Steuer für in Deutschland zugelassene Fahrzeuge verbunden.
Dobrindt betonte: „Mit der Einführung der Infrastrukturabgabe setzen wir ein zentrales verkehrspolitisches Vorhaben um, das Fairness für alle Verkehrsteilnehmer schafft. Jeder, der unsere Straßen nutzt, trägt künftig seinen Anteil an den Kosten.“
Die Infrastrukturabgabe wird digital erfasst, sodass eine einfache und effiziente Abwicklung sichergestellt wird. Die zukünftige Bundesregierung rechnet mit jährlichen Mehreinnahmen, die zweckgebunden in den Ausbau und die Instandhaltung des Straßennetzes fließen.
Weitere Details zur Umsetzung und den genauen Gebührenmodellen werden in den kommenden Wochen veröffentlicht.
Kommt mir irgendwie bekannt vor...
Hymer B-MCT 600 auf Sprinter 910, EZ 3/24, 10,25″ MBUX, 9-G-Tronic, OM 654 mit 170 PS, 4,5 t SLC-Chassis, Assistenten fast volle Hütte, Vollluftfederung.
Davor ML-T 580 4x4 und zwischendurch kurze Zeit GCS 700 4-Matic, Sprinter seit 1999.
Wenn die Politiker die Entlastung der deutschen Bürger(KFZ Steuer) nicht in das Gesetz geschrieben hätten, hätten wir die heute.
Aber wer weis, den CSUle traue ich wirklich auch zu das Projekt wieder zu aktivieren.
Irgendwo müssen doch die Einnahmen zur Stopfung des aktuellen Milliardenloch her kommen.
Nur bitte eins nicht:
Kein Scheuer oder ein anderer Unionspolitiker als Verkehrs und Infrastrukturminister mehr.
Schönen 1.April
Grüße Michael
Hymer ML-T 560 (4x4) auf Sprinter 319, 3l V6 und 5 Gg Automatik, Bj 2018
